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Impressum Autoteile-Info und Handel GmbH E-Mail: info@autoteile-info.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
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der Dargestellten Daten, Inhalte und Abbildungen ist untersagt. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Autoteile-Info und Handel AIH GmbH für Privatkunden (Verbraucher) Die vorliegende Version ist gültig ab 01.11.2009
bis Widerruf.
§ 1 Anwendungsbereich a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. b) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Artikel, die durch die Fa. Autoteile-Info und Handel AIH GmbH (nachfolgend: Autoteile-Info) im E-Commerce-Shop (nachfolgend: Online-Shop) unter www.autoteile-info.de für Verbraucher zum Kauf und Versand angeboten und unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossenen werden. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Autoteile-Info nicht an, es sei denn Autoteile-Info hat schriftlich ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. c) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne einen derartigen Hinweis gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit diese nicht durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Autoteile-Info abgeändert werden.
§ 2 Vertragsschluss a) Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach der Bestellung erhält der Kunde von Autoteile-Info zunächst eine unverbindliche Bestellbestätigung per E-Mail (vgl. auch § 4), mit der der Eingang der Bestellung bei Autoteile-Info bestätigt wird und in der deren Einzelheiten aufgeführt werden (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Autoteile-Info eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Autoteile-Info die bestellte Ware an den Kunden versandt hat. b) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten im Online-Shop von Autoteile-Info sind dann nicht verbindlich, wenn dies ausdrücklich klargestellt ist.
§ 3 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufs a) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten aus § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung b) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 4 Bestellbestätigung Autoteile-Info übersendet dem Kunden unverzüglich nach dessen Bestellung eine E-Mail (Bestellbestätigung), in der u.a. die bestellte Ware, die Lieferadresse, die gewählte Zahlweise und der Rechnungsbetrag aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots dar, sondern dient einzig dazu, den Kunden über den Eingang der Bestellung bei Autoteile-Info zu informieren und ihm die Möglichkeit zu geben, die Bestelldaten zu überprüfen.
§ 5 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand der Ware innerhalb von 7 Werktagen, gerechnet ab dem Tag des Eingangs der Bestellung ab dem Lager von Autoteile-Info an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sofern Autoteile-Info während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich per E-mail informiert. Autoteile-Info ist in diesem Fall verpflichtet, dem Kunden eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Die Lieferung erfolgt nur nach Deutschland. Zur Lieferung ins Ausland ist Autoteile-Info nur verpflichtet, wenn Autoteile-Info diese Verpflichtung zuvor durch Erklärung in Textform übernommen hat.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug a) Der Kunde hat im Rahmen des Bestellprozesses die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten: » Nachnahme Autoteile-Info behält sich vor, die vom Kunden gewählte Zahlweise abzulehnen und eine andere Zahlweise zu verlangen. Hierüber wird Autoteile-Info den Kunden unverzüglich per E-Mail unterrichten. Der Kunde wird hiernach von seinem Angebot frei, wenn er den von der Autoteile-Info gewählte Zahlweise nicht innerhalb einer in der E-Mail gesetzten Frist auf gleichem Wege bestätigt. Autoteile-Info behält sich vor, in Einzelfällen die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. In diesem Fall wird der Kunde rechtzeitig im Voraus entsprechend informiert. b) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Autoteile-Info berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. zu fordern. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt Autoteile-Info vorbehalten.
§ 7 Preise Die auf www.autoteile-info.de genannten Preise sind Euro-Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die im Online Shop am Tag der Bestellung genannten Preise. Transport- und Zustellkosten fallen nur an, soweit dies gesondert ausgewiesen ist.
§ 8 Versandkosten Der Versandkosten betragen beim » Paketversand 5,50 EUR Ein Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Zum Versand ins Ausland ist Autoteile-Info nur verpflichtet, wenn Autoteile-Info diese Verpflichtung zuvor durch Erklärung in Textform übernommen hat.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Autoteile-Info anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Autoteile-Info. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn die gelieferte Ware verarbeitet, eingebaut, sonst geändert oder weiterveräußert wird.
11 Mängelhaftung a) Soweit die von Autoteile-Info gelieferte Ware mangelhaft ist, steht Autoteile-Info das Recht zu, nach ihrer Wahl die Mängelbeseitigung durch Nacherfüllung oder Nachbesserung zu erbringen. Schlägt die von Autoteile-Info gewählte Art der Mängelbeseitigung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Ansprüche abzutreten. b) Die Gewährleistung umfasst nicht die gewöhnliche Abnutzung des Artikels sowie Mängel, die nach Ablieferung, z.B. durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen auch nicht bei unsachgemäßer Behandlung des Artikels durch den Kunden. c) Soweit Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erbracht wurde, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an Autoteile-Info auf deren Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Autoteile-Info behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. d) Die Mängelgewährleistungsrechte verjähren in der gesetzlichen Frist. e) Autoteile-Info haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet Autoteile-Info für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet Autoteile-Info jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Autoteile-Info haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und arglistig verschwiegenen Mängeln. Ansprüche des Kunden aus von Autoteile-Info ausdrücklich übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Soweit die Haftung der Autoteile-Info ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Anwendbares Recht a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen im Übrigen. An die Stelle einer unwirksamen oder nichtigen Regelung tritt in diesem Falle das, was dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen Sinn und Zweck sowie wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise am ehesten entspricht. |
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